{"id":3819,"date":"2016-11-21T06:52:26","date_gmt":"2016-11-21T04:52:26","guid":{"rendered":"http:\/\/www.weiterbildungsmarkt.net\/news\/?p=3819"},"modified":"2026-01-08T10:40:58","modified_gmt":"2026-01-08T09:40:58","slug":"budget-fuer-wissenschaft-und-forschung-steigt-2017-um-84-mio-e","status":"publish","type":"post","link":"https:\/\/www.weiterbildungsmarkt.net\/news\/budget-fuer-wissenschaft-und-forschung-steigt-2017-um-84-mio-e-3819\/","title":{"rendered":"Budget f\u00fcr Wissenschaft und Forschung steigt 2017 um 84 Mio. \u20ac"},"content":{"rendered":"

Wissenschaftsminister Mitterlehner: Frage der Zugangsregelungen muss weiter diskutiert werden<\/strong><\/p>\n

Der Budgetentwurf 2017 sieht eine neuerliche Zunahme der Mittel des Bundes f\u00fcr Forschung und Entwicklung vor. Damit sollen nicht zuletzt auch Anreize zur St\u00e4rkung von wissens- und technologieorientierten Start-Ups gegeben und akademische Spin-Offs in \u00d6sterreich finanziert werden. Der Budgetausschuss des Nationalrats diskutierte heute mit Wissenschaftsminister Reinhold Mitterlehner \u00fcber den Einsatz der Mittel, die von seinem Ressort f\u00fcr Wissenschaft und Forschung aufgewendet werden. Budgetiert sind insgesamt ca. 4,36 Mrd. \u20ac, das sind um 84,1 Mio. \u20ac bzw. 2,2% mehr als 2016. Der forschungswirksame Teil dieser Auszahlungen liegt laut Budgetdienst des Parlaments bei 2,9 Mrd. \u20ac, im Vergleich zum Bundesvoranschlag 2016 ist das ein Anstieg von 75,8 Mio. \u20ac bzw. um 2,7%. Das Wissenschaftsministerium verwaltet rund 77% der Budgetmittel des Bundes f\u00fcr Wissenschaft und Forschung. Weitere 7% der Forschungsmittel werden \u00fcber das Wirtschaftsministerium aufgebracht, die restlichen 16% vom Bundesministerium f\u00fcr Verkehr, Innovation und Technologie (BMVIT) budgetiert.<\/p>\n

Mitterlehner: Erh\u00f6hungen der Budgets f\u00fcr Hochschulen nur wirksam bei Zugangsregelungen<\/strong><\/p>\n

Die vorgesehenen Steigerungen des Budgets verteilen sich auf mehrere Bereiche. So sind zus\u00e4tzliche Auszahlungen f\u00fcr den Klinischen Mehraufwand vorgesehen, etwa f\u00fcr Bauma\u00dfnahmen am AKH-Wien. 2017 werden hier zus\u00e4tzlich 42,5 Mio. \u20ac ausgegeben, von 2016 bis 2020 werden es rund 220 Mio. \u20ac sein. F\u00fcr den Ausbau des Fachhochschulsektors gibt es 13 Mio. \u20ac zus\u00e4tzlich. Es erfolgt auch eine Erh\u00f6hung der Grundbudgets der Universit\u00e4ten um 5 Mio. \u20ac und der sonstigen Transfers an sie um 20 Mio. \u20ac. Das Globalbudget der \u00d6sterreichischen Akademie der Wissenschaften wird um 5 Mio. \u20ac erh\u00f6ht.<\/p>\n

Die erste Fragerunde der Abgeordneten galt vor allem den Entwicklungen im Universit\u00e4tsbereich. Die geplanten Schritte zu Umsetzung der Studienplatzfinanzierung wurden von Gerhard Deimek (F) und Claudia Gamon (N) thematisiert. Wissenschaftsminister Mitterlehner erkl\u00e4rte, dass in den Kriterien f\u00fcr die Vergabe von Hochschulraumstrukturmitteln bereits Elemente enthalten sind, mit denen die Studienplatzfinanzierung vorbereitet wird, das werde in der n\u00e4chsten Leistungsvereinbarungsperiode fortgesetzt.<\/p>\n

Andrea Kuntzl (S) und Sigrid Maurer (G) sprachen die Erh\u00f6hung der Studienf\u00f6rderung an, die versprochenen 25 Mio. \u20ac f\u00e4nden sich aber nicht im Budget abgebildet. Mitterlehner erkl\u00e4rte, dass die Verhandlungen mit dem Finanzministerium auch \u00fcber die Zeit der Budgetverhandlungen hinaus kontinuierlich laufen. Grunds\u00e4tzlich m\u00fcsse das Ressort mehrj\u00e4hrige Vereinbarungen mit verschiedenen Institutionen treffen, die nur teilweise in einem Jahresbudget abgebildet werden. Einiges werde 2017 durch die Aufl\u00f6sung von R\u00fccklagen finanziert werden k\u00f6nnen, \u00fcber die es bereits eine Zusage des Finanzministers gebe.<\/p>\n

Die soziale Durchmischung an den Hochschulen sei gut, sagte Mitterlehner zu Abgeordnetem Rouven Ertlschweiger (V). Wichtig sei es allerdings, die Qualit\u00e4t der Studienf\u00f6rderung zu verbessern und die bessere Vereinbarkeit von Studium und Beruf zu erm\u00f6glichen. Der Bedarf an Investitionen in Studierendenwohnheime werde gerade erhoben, dass im Budget hier eine K\u00fcrzung von 150.000 \u20ac stattgefunden habe, sei ein bedauerliches Signal, konzedierte der Minister auf Nachfrage von Katharina Kucharowits (S). Bei Bedarf werde es jedoch Investitionen geben.<\/p>\n

Ein wesentliches Wirkungsziel des Budgets ist die Erh\u00f6hung der Abschl\u00fcsse im Hochschulbereich. Wissenschaftsminister Mitterlehner sprach von einem komplexen Thema, das von verschiedenen Seiten angegangen werden m\u00fcsse. Er stimmte der Sicht von Abgeordnetem Karlheinz T\u00f6chterle (V) zu, wonach letztlich Zugangsregelungen unumg\u00e4nglich seien, da auch st\u00e4ndig steigende Budgets f\u00fcr die Hochschulen keine Wirkung entfalten k\u00f6nnen, wenn gleichzeitig die Zahl der Studienanf\u00e4ngerInnen ansteigt. Zu diesem Ergebnis sei auch eine Klausur der \u00d6sterreichischen Universit\u00e4tenkonferenz (uniko) gelangt. Er werde mit dem Koalitionspartner das Gespr\u00e4ch suchen, welche Schritte man weiter setzen m\u00fcsse. Derzeit unterliegen rund ein Drittel aller Studienanf\u00e4ngerInnen in irgendeiner Form einer Zugangsregelung, erfuhr Abgeordnete Beatrix Karl (V). Es sei gelungen, ein „Hinauspr\u00fcfen“ zu vermeiden, daf\u00fcr aber eine bessere Studienwahl anzuregen und so zu mehr pr\u00fcfungsaktiven Studierenden zu kommen. Aus Sicht von Abgeordnetem Robert Lugar (T) sind die Ma\u00dfnahmen, mit denen man die Studienabschl\u00fcsse erh\u00f6hen will, nicht konkret und teilweise widerspr\u00fcchlich. Hier werde ein Signal an die Universit\u00e4ten gegeben, die Qualit\u00e4tsstandards abzusenken, um mehr Abschl\u00fcsse zu erreichen. Mitterlehner teilte diese Sicht nicht, das System der Qualit\u00e4tssicherung schlie\u00dfe eine solche Entwicklung aus. Vielmehr gebe es eine bewusstere Studienwahl, womit sich auch die Chance erh\u00f6he, dass es zu einem Abschluss kommt. Das best\u00e4tige auch eine Studie des IHS.<\/p>\n

Die Abgeordneten sprachen auch die zugesagten Mittel aus der Stabilit\u00e4tsabgabe f\u00fcr Kreditinstitute (Bankenabgabe) an, aus der insgesamt eine Milliarde Euro, verteilt \u00fcber mehrere Jahre, f\u00fcr Wissenschaft und Forschung bereitgestellt werden sollen. Mit der Einmalzahlung sollen unter anderem Investitionen in den Ausbau von FH-Studienpl\u00e4tzen mit 100 Mio. \u20ac finanziert werden. Daf\u00fcr werde es 2017 eine Regierungsvorlage geben, versicherte Mitterlehner auf Nachfrage von SP\u00d6-Abgeordneter Kuntzl. Bei den Fachhochschulen habe \u00d6sterreich einen hohen Nachholbedarf, sei hier aber gut unterwegs.<\/p>\n

Start-Ups als besondere Herausforderung und Schwerpunkt im Bereich Forschung<\/strong><\/p>\n

Die Forschungsausgaben des Bundes setzen sich im Wesentlichen aus Budgetmitteln und der indirekten Forschungsf\u00f6rderung \u00fcber steuerliche Verg\u00fcnstigungen zusammen. Die Regierung will zudem 2017 Budgetmittel in H\u00f6he von insgesamt 32,2 Mio. \u20ac aus der Umsetzung des Ma\u00dfnahmenpakets zur St\u00e4rkung der Start-Ups in \u00d6sterreich zur Verf\u00fcgung stellen. Die 5 Mio. \u20ac, die davon auf das Budget des BMWFW entfallen, flie\u00dfen in die Einrichtung von Gr\u00fcndungs-Fellowships, um akademische Spin-Offs zu erm\u00f6glichen. Fragen dazu und zur F\u00f6rderung insbesondere von j\u00fcngeren ForscherInnen kamen von den Abgeordneten Gerhard Deimek (F), Elisabeth Hakel (S) und Philip Kucher (S). Wissenschaftsminister Mitterlehner sagte, \u00d6sterreich liege bei der Zahl der Ausgr\u00fcndungen oder Spin-offs von Universit\u00e4ten immer noch unter dem internationalen Schnitt, es gebe dabei offenbar unbegr\u00fcndete Ber\u00fchrungs\u00e4ngste zwischen Universit\u00e4ten und Wirtschaft. Diese Kultur gelte es zu \u00e4ndern. \u00d6sterreich habe bisher nur punktuelle Ma\u00dfnahmen gesetzt, nun nehme man Anleihen bei erfolgreichen Programmen anderer L\u00e4nder, um systematisch in Spin-Offs zu investieren.<\/p>\n

Zur Entwicklung der Mittel aus der Nationalstiftung teilte der Minister Abgeordneter Ruperta Lichtenecker (G) mit, dass aus den Zinsertr\u00e4gen 2016 18 Mio. \u20ac vergeben werden. Da das Zinsniveau kaum steigen wird, sei auch f\u00fcr 2017 mit dem selben Betrag zu rechnen. Daher ist mit dem Finanzminister eine Sonderdotierung von 100 Mio. \u20ac aus den Mitteln der Bankenabgabe vereinbart worden. Klimaschutzziele f\u00e4nden sich punktuell \u00fcber die Unterst\u00fctzung von Forschungsprojekten im Wissenschaftsbudget, w\u00fcrden aber zum Gro\u00dfteil in den Budgets anderer Ressorts abgebildet, erl\u00e4uterte der Wissenschaftsminister. Die R\u00fcckfl\u00fcsse aus dem EU-Forschungsf\u00f6rderungsprogramm 2020 entwickeln sich weiter sehr gut, \u00d6sterreich liegt mit der Erfolgsrate \u00fcber dem EU-Durchschnitt, versicherte Mitterlehner Abgeordnetem T\u00f6chterle. Was die Dotierung des FFG betrifft, so ist daran das BMFWF zu 10% beteiligt. Die Mittel sollen ab 2018 merklich steigen, erfuhr Eva-Maria Himmelbauer (V). Die Schwankungen der Zahlungen f\u00fcr die Forschungseinrichtung CERN haben rein w\u00e4hrungstechnische Gr\u00fcnde, erl\u00e4uterte er Claudia Gamon (N).<\/p>\n

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Quelle: APA Ots<\/p>\n